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Was ist RUBIKON?

RUBIKON^* ist eine Plattform für Gemeinden und Rechtsaufsichtsbehörden zur Bewertung der kommunalen Haushaltslage (Leistungsfähigkeit der Gemeinde). Unter Nutzung der heutigen Möglichkeiten des Informationsaustausches über das Internet war es möglich, die Jahresabschlüsse von 801 kreisangehörigen Gemeinden für das Haushaltsjahr 2009 auf Basis von 17 ausgewählten Haushaltskriterien und einer Einschätzung durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde einheitlich zu bewerten. Die Transparenz der Datenerhebung ist durch die Beteiligung der Gemeinden an der Erhebung von 17 der insgesamt 18 Kriterien gegeben. Außerdem leiten sich diese Daten direkt aus den Feststellungen zur Jahresrechnung ab. Das 18. Kriterium wird von der unteren Rechtsaufsichtsbehörde auf Basis einer Gesamtein-schätzung von möglichen Haushaltsrisiken bewertet. Außerdem wird durch die untere Rechtsaufsichtsbehörde die Plausibilität der Angaben der Gemeinden überprüft.

Durch die Vielzahl der im Rechnungssystem enthaltenen Bewertungskriterien und durch die Gewichtung der Bewertung der einzelnen Kriterien zueinander wird sichergestellt, dass eine Abstufung der Einschätzung zur dauernden Leistungsfähigkeit auf Basis nur eines negativen Haushaltskriteriums nicht erfolgen kann. Nur durch Zusammenführung aller Bewertungen der Einzelangaben einer Gemeinde lässt sich eine hinreichend sichere Einschätzung der Leistungsfähigkeit einer Gemeinde vornehmen. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass in besonderen atypischen Einzelfällen die Bewertung der dauernden Leistungsfähigkeit durch das System RUBIKON nach einer Gesamtschau der Haushaltsplanunterlagen korrigiert werden muss.

Insofern wurde für die bereits doppisch buchenden Gemeinden noch keine Bewertung vorgenommen.

^* Abk. f. „Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen“

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